Brexit Übergangsphase: Engin Eroglu fordert Norwegen-Modell für Großbritannien und Nordirland

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Hessen

Am 1. Februar 2020 zog sich das Vereinigte Königreich offiziell aus der Europäischen Union zurück. Nach diesem offiziellen Austritt, beginnt jetzt die Übergangsphase, in der Ansätze für die zukünftigen Verhandlungen für eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und der Europäischen Union entwickelt werden.

Nicht nur die Anzahl der Europaabgeordneten hat sich durch den Brexit verändert und ist auf 705 gesunken, jetzt gehören auch die Beziehungen mit Großbritannien, das nun zu einem Drittstaat der EU geworden ist, neuerdings in den Arbeitsbereich des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten: "Wir werden uns in den kommenden Monaten während der Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2020 damit auseinandersetzten, wie das Verhältnis mit Großbritannien zukünftig aussehen soll, um für beide Seiten im gegenseitigen Interesse die bestmögliche Grundlage zu schaffen. Im Auswärtigen Ausschuss stellt dies für uns ein neues Themengebiet da, mit dem wir uns jetzt intensiv befassen müssen.“

Dafür, wie eine solche Zusammenarbeit aussehen soll, gibt es zahlreiche Vorschläge, nicht zuletzt von der britischen Regierung und der EU-Kommission. Eroglu erklärt seinen Standpunkt: „Ich sowie wir FREIE WÄHLER im Allgemeinen wollen uns für ein Modell einsetzten, das sich am Beispiel Norwegens orientiert; ein Staat, der zwar nicht in der EU aber dafür NATO Bündnispartner ist. Norwegen ist durch den EU-Binnenmarkt vernetzt und Teil des Schengen-Raums sowie in Bereichen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in enger Kooperation mit der EU verbunden. Obwohl Norwegen in eine Reihe von EU-Programmen einzahlt, nimmt das Land formell nicht an der Entscheidungsfindung der EU teil. Solch eine Kooperation könnte für alle unter den richtigen Bedingungen die Basis einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe sein, um den Schaden sowohl für die EU als auch für Großbritannien so gering wie möglich zu halten.“

Allerdings müsste das Vereinige Königreich zuerst einige Bedingungen erfüllen, um dem norwegischen Modell folgen zu können. Eroglu: „Zunächst muss ein Konsens innerhalb des Landes gefunden werden und nachhaltige Lösungen für Herausforderungen wie das irische Grenzproblem erarbeitet werden. Auch die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ist nur für EU- oder Mitgliedsstaaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA) möglich. Somit müsste Großbritannien also der EFTA beitreten und dann Mitglied des EWR werden, um dem norwegischen Modell folgen zu können. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass diese Schritte langfristig realisierbar sind und werde mich fortan in meiner Arbeit in Brüssel dafür einsetzten.“